Ein Forum zur Entwicklung neuer Lösungsansätze oder zur Austragung alter Konflikte? Die Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“

Seit Mai 2014 berät die Kommission „Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe“ über die zukünftige deutsche Atommüll-Entsorgungs-Politik. Einmal im Monat treffen sich die 32 VertreterInnen von Bundestag, Bundesrat, Wissenschaft und verschiedener gesellschaftlicher Gruppen gemeinsam mit den beiden Kommissions-Vorsitzenden zu ihrer Plenumssitzung in Berlin. Sie diskutieren, hören ExpertInnen und PolitikerInnen an, beraten über Zwischenergebnisse aus den fünf Arbeitsgruppen und verabschieden Stellungnahmen – im Sommer 2016 sollen sie ihre Arbeit abgeschlossen haben. Ebenso viel Kritik wie dieses Gremium besonders von Seiten deutscher Anti-AKW-Gruppen erntet, ebenso viel Hoffnung wird von vielen anderen in die Arbeitsergebnisse der Kommission gesetzt: sie sollen nichts weniger als den vielfach verkündeten „Neustart“ in der deutschen Atommüll-Entsorgungs-Politik verzementieren. Die spannende Frage ist also: Kann diese Kommission wirklich ein Forum zur Entwicklung neuer Lösungsansätze darstellen, oder dient sie vielmehr als ein Forum zur Austragung alter Konflikte? Eine Reflexion über die Dynamiken der bisherigen Plenumssitzungen soll erste Antworten auf diese Frage geben.